Archiv 2015

Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest

Urteil des Bundes­ge­richts­hofes vom 14. Januar 2015 — 1 StR 302/13

Das Land­ge­richt Landshut — Urteil vom 11. Januar 2013 — 6 KLs 57 Js 10932/09 — hatte den Ange­klagten u.a. wegen mehrerer Betäu­bungs­mit­tel­de­likte zu einer Gesamt­frei­heits­strafe von zwei Jahren verur­teilt und deren Voll­stre­ckung zur Bewäh­rung ausge­setzt.

Nach den Fest­stel­lungen des Land­ge­richts vertrieb der Ange­klagte über einen Inter­net­handel im In- und Ausland ange­kaufte Kräu­ter­mi­schungen, die synthe­ti­sche Canna­bi­noide, nament­lich die Wirk­stoffe JWH-018, JWH-073, CP 47,497 und CP 47,497-C8-Homologes, enthielten. Dem Ange­klagten war bekannt, dass die Kräu­ter­mi­schungen zum Konsum durch Rauchen bestimmt waren und eine bewusst­seins­ver­än­dernde Wirkung haben, sofern sie synthe­ti­sche Canna­bi­noide enthielten. In mehreren Fällen der Einfuhr lag die Gesamt­wirk­stoff­menge an JWH-018 jeweils erheb­lich über dem vom sach­ver­ständig bera­tenen Land­ge­richt als Grenz­wert der nicht geringen Menge ange­nommen Wert von 1,75 g.

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