Ehegattenunterhalt bei Betreuung von drei Kindern

Urteil des BGH vom 18.04.2012 (Az.: XII ZR 65/10)

Eine Mutter, die drei minder­jäh­rige Kinder betreut, 15, 13 und 10 Jahre alt, ist unter­halts­recht­lich nicht verpflichtet, Voll­zeit berufs­tätig zu sein.

Zu über­prüfen ist, ob aus Gründen des Kindes­wohls ein redu­zierte Erwerbs­tä­tig­keit erfor­der­lich ist, z. B. bei nach­mit­täg­li­chen Hobbys, bei denen die Kinder auf Fahr­dienste der Mutter ange­wiesen sind, oder bei schu­li­schen Anfor­de­rungen an die Mitar­beit der Eltern. Bei jüngeren Kindern muss außerdem die Arbeits­zeit und Fahr­zeit inner­halb der Betreu­ungs­zeit der Kinder leistbar sein.

Zu über­prüfen ist aber auch, ob die zu leis­tende Betreuung und Erzie­hung der Kinder zusammen mit der Erwerbs­tä­tig­keit zu einer über­ob­li­ga­ti­ons­mä­ßigen Belas­tung führt.

Im vorlie­genden Fall wurde der Mutter eine Erwerbs­tä­tig­keit von 30 Wochen­stunden zuge­mutet und darüber hinaus Ehegat­ten­un­ter­halt zuge­spro­chen.

Ulrike Köllner

Fach­an­wältin für Fami­li­en­recht